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Der Umgangston im Internet wird rauer: Vor allem in sozialen Netzwerken sind Beleidigungen und hasserfüllte Kommentare an der Tagesordnung. Viele User sind bestürzt, wissen aber nicht, wie sie mit derartigen Inhalten umgehen sollen. Was kann zur Anzeige gebracht werden, was ist strafrechtlich relevant?
Die kostenlose iPhone-App Hassmelden (App Store-Link) will in solchen Fällen unterstützend zur Seite stehen. Der Download der etwa 34 MB großen und ab iOS 10.3 kompatiblen Anwendung ist kostenlos und steht in deutscher Sprache bereit.
Hassmelden wurde von der gemeinnützigen Bürgerrechtsbewegung Reconquista Internet ins Leben gerufen und kooperiert mit dem Justizministerium Hessen und der Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) bei der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt, die die gemeldeten Inhalte prüfen und, sofern relevant, auch für eine Anzeige an die Ermittlungsbehörden weiterleiten.
Jede Meldung bleibt anonym
Der Nutzer kann Hatespeech im Internet in der Hassmelden-Anwendung durch das Einbinden eines Links einreichen, und das völlig anonym. Über aktivierte Push-Mitteilungen kann man sich über den aktuellen Status der Meldungen auf dem Laufenden halten, auch in der App selbst wird für jede Meldung der derzeitige Bearbeitungsstand samt entsprechender Details angezeigt.
„Wer auf der Straße einen Hitlergruß zeigt, wird dafür bestraft – wer das Gleiche im Netz macht, dem passiert oft nichts. Dadurch entsteht das Gefühl, das Internet sei ein rechtsfreier Raum, Menschen verlieren ihre Hemmungen, der Diskurs verschiebt sich“, erklären dazu auch die Initiatoren der App. „Über unsere Plattform […] kannst du einen Vorfall, zum Beispiel Hasskommentare, rassistische Übergriffe, Beleidigungen oder Drohungen, melden.“
Das wichtigste: Die Meldung bleibt jederzeit anonym. Lediglich, wenn der Nutzer auch seine Kontaktdaten zur Verfügung stellt, wird man über den weiteren Verfahrensverlauf informiert. Auf der Website von hassmelden.de ist zu lesen, dass bis zum 31. Oktober 2019 schon mehr als 11.000 Meldungen eingegangen sind, von denen mehr als 1.900 an die Ermittlungsbehörden weitergeleitet wurden. 68% aller Meldungen betreffen Inhalte von Twitter, die durchschnittliche Antwortzeit beträgt 60 Stunden. Auch über das Bundeskriminalamt (BKA) können über eine Meldestelle für Hetze im Internet zu Tatbeständen der Volksverhetzung, Beleidigung, übler Nachrede oder Verleumdung Hinweise gegeben werden. Fotos: Hassmelden.de
Fabian
Freddy
Endlich wieder Denuntiantentum ?
Was ist denn Deine Lösung, wenn Du irgendwo auf rechtsextreme Hetze stößt, die öffentlich zur Schau gestellt wird und somit auch Meinungsmache ist? Das ist eine ernste Frage und ich bin auf Deine Antwort gespannt.
Und was ist mit der linksextremen Hetze? Ach ne warte, die ist ja salonfähig und gewollt…
War da nicht erst was, dass zwei drittel der Bevölkerung sagen das man seine Meinung nicht mehr in der Öffentlichkeit äußern darf?
Die DDR 2.0 lässt grüßen und nur wenige merken es.
Und was ist mit Bratensaft? Und mit der Hundesteuer? Und was ist mit dem Blasenpflaster?
Was sollen der Whataboutism? Wenn du Hinweise auf linksextreme Straftaten hast, melde die. Was hält dich ab?
Und die Angabe, wonach 2/3 der Bevölkerung meinen würden, die Meinung nicht äußern zu dürfen, kannst du dazu eine wissenschaftliche Untersuchung verlinken oder hast du nur mal einen rausgehauen?
Mit Denunziantentum hat es absolut nichts zu tun, da keine niederen Beweggründe vorliegen.
Es wird Rechtssicherheit in Zeiten geschaffen, wo die Kommunikation die Mittel zur Regulierung überfordert hat.
Um es nochmal zu betonen: Es sind bereits Straftaten – sie werden nur noch damit korrekter Weise zur Anzeige gebracht.
Der Blockwart kommt zurück
Nazis denunziere ich gerne. ??
Nicht wundern, wenn sie zurück grüßen. Der Witz ist nämlich, dass hier jeder jeden vor den Richter bringen kann. Und wer definiert eigentlich die Grenze, die nicht überschritten werden darf. Und wo werden die Ergebnisse gespeichert und wie lange? Für welche Zwecke sind sie verwendbar? Wer hat sonst noch die Möglichkeit eines Zugriffs darauf?
Hier die Schlagworte aus dem Artikel: Kooperation mit dem Justizministerium Hessen und Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) bei der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt. Diese überprüft die gemeldeten Inhalte und bringt sie ggf. zur Anzeige, nicht hassmelden.de.
Könntest du das Problem, welches du hast, genauer definieren?
Warum sollte ich (potenziell) strafrechtliche Äußerungen irgendeiner Organisation melden und nicht der Polizei ??
Ist dafür nicht eigentlich, in diesem Land, die Polizei verantwortlich ??
Ja genau, die Polizei ist nur leider schon mit den Straftaten auf der Straße überfordert. Wurden ja auch schön kaputt gespart wie die meisten anderen
Ich denke es geht um die Verhältnismäßigkeit. Wie oft ließt man fraglos rassistische Kommentare und wie oft wendet man sich deswegen an die zuständigen Behörden? Ich habe solchen Sh.t oft gelesen – der Gedanke deswegen zur Polizei zu gehen kam mir persönlich nicht.
Man sieht doch an den Zahlen im Artikel (11.000 Meldungen und nur 1900 relevant) dass viele Personen die App einfach für Schnellschüsse oder zum trollen verwenden…
Das sind 1.900 relevante Fälle, die wohl sonst durchs Raster gefallen wären. 1.900!
Sehe ich nicht so. Über 10% wurden tatsächlich zur Anzeige gebracht – das ist ein enorm hoher Wert.
Zudem sagt es nichts über die restlichen Fälle aus, denn diese könnten einfach als Bagatelldelikt fallen gelassen worden sein.
Sie wollen sich schließlich wahrscheinlich auch nur auf die schlimmeren Verstöße konzentrieren.
„Bürgerrechtsbewegung Reconquista Internet“… schon klar.
Anonym denunzieren: das ist wahrlich eine deutsche Tradition. Erst vor 45, danach in der DDR…
In Rechtsstaaten ist für die Strafverfolgung Polizei und Staatsanwaltschaft zuständig – jeder sollte sich mal überlegen, wohin die Reise gerade geht…
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Das ist Unsinn, aber wenn du noch einmal nachliest, wirst du es verstehen.
Die infrage kommenden Posts werden an die Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) bei der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt übermittelt. Diese überprüft die gemeldeten Inhalte und bringt sie ggf. zur Anzeige. In wie weit steht das im Widerspruch zur Strafrechtsverfolgung durch die Staatsanwaltschaft? Genau das was du forderst, wird hier vollzogen.
Es gibt unser demokratische Gesetzbuch und dieses wird durch unsere Verfassung gestützt.
Wenn du Straftaten gegen diese Rechtsordnung begehst, dann ist es ein Recht eines jedes Bürgers dich dafür anzuzeigen.
Mit denunzieren und gar der ideologischen Bespitzelung der DDR Zeiten hat dies nichts gemein. Dein Privatbereich wird hier ebenfalls an keiner Stelle eingeschränkt.
In der DDR wurden Menschen denunziert, weil sie sich Musik oder Bücher von Verwandten aus dem Westen besorgt haben. Oder weil sie sich negativ über die herrschende Diktatur geäußert haben. Ich finde der Begriff ‚Denunziant‘ gehört gar nicht in diese Diskussion. Ist es ‚Petzen‘ wenn man jemanden meldet, der sich ernsthaft wünscht das Behörden sich an der Vorgehensweise Hitlers orientieren (s. Screenshot)?
Es geht ja nicht um die üblichen grenzwertigen Kommentare, die man auf Facebook oder Twitter oder auch SPON lesen und ignorieren kann, wenn sie nicht zum eigenen Weltbild passen. Es geht um Rassismus und Hate Speech. Und aus welchen Gründen auch immer hat insbesondere Facebook kein übergroßes Interesse daran (oder die Kapazitäten), Hasskommentaren konsequent entgegenzuwirken. Deswegen finde ich den Ansatz der App mindestens interessant.
„Es geht um Rassismus und Hate Speech…“ An was denkst Du da genau?
Geschmacklose Kommentare oder konkrete Beleidigungen?
Äußerung wirrer Gedanken oder Aufrufe zu Straftaten?
Das eine nimmt man hin, ignoriert es, überliest es… Für das andere gibt es die Polizeidirektion oder die Staatsanwaltschaft. Dort muss man dann allerdings auch gewichtige Gründe anführen, warum man glaubt, dass eine Untersuchung eines vermuteten Vergehens notwendig ist… Ich bin jedenfalls überzeugt davon, dass eine Melde-App einer sogenannten „Bürgerrechtsbewegung“ keine Alternative dazu ist.
Dass appgefahren so eine app bewirbt ist ekelhaft!
hatten wir nicht erst 30 Jahre Mauerfall?
Du vergleichst die heutige BRD ernsthaft mit der gestrigen DDR?
Wann wurdest du wegen Merkel-kritischer Beiträge vom Verfassungsschutz verhört und ein halbes Jahr in Untersuchungshaft genommen?
Zu wie viel Jahren wurdest du verurteilt, weil du bei Facebook Beiträge der AfD geliked hast, du über die Grenze nach Holland gefahren bist oder du Zivildienst machen wolltest?
Durftest du kein Abitur machen, weil deine Eltern in der katholischen Kirche waren?
Durftest du nicht studieren, weil du nicht freiwillig 3 Jahre zur Armee gegangen bist?
Hattest du Gespräche mit deinem Chef, weil du nicht Mitglied der CDU bist?
Du kannst die DDR nicht erlebt haben oder bist sehr vergesslich.
So eine App erwartet man eigentlich nur in China.
Da können wir uns jetzt alle gegenseitig anscheißen. So geht Demokratie… nicht.
Im übrigen, ist das ganze eine Böhmermann Ausgeburt, dessen Verständnis von Freiheit und Demokratie eher fragwürdig ist.
Was strafrechtlich relevant ist, gehört in die Hände von Polizei und Staatsanwaltschaft und nicht in die Oberaufsicht irgendwelcher zuarbeitender GEZ-Clowns, die meinen, es wäre kein Faschismus, da von links.
Was an der App spricht gegen Rechtsstaatlichkeit? Die infrage kommenden Posts werden an die Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) bei der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt übermittelt. Diese überprüft die gemeldeten Inhalte und bringt sie ggf. zur Anzeige.
Okay, da magst Böhmermann nicht, geschenkt. Aber „China“, „Oberaufsicht“, „Faschismus, da von links“? Rüste mal ein bisschen ab.
Meine Güte Hayao, es gibt Menschen, die haben eine andere Meinung wie Du – finde Dich damit ab!
Er hat hier Recht und hat keine Antwort auf die kausalen Zusammenhänge mit ideologischen Regimes erhalten.
Ihn wegen der Frage still stellen zu wollen, sieht für die Gegenseite eher bescheiden aus.
Zudem geht es hierbei um Straftaten und keine Meinungsverschiedenheiten.
@alfeld
Wieso soll man sich damit abfinden, wenn sich jemand unsinnig in Übertreibungen ergeht? Das hier ist kein Baum, den man anpinkelt, sondern vielmehr ein Weidezaun. Bei dem weißt du auch nicht mit Sicherheit, ob Saft drauf ist. Muss man halt probieren. Aus diesem Grund gibt es den „Antworten“-Button. Der dient den Austausch, Rede und Gegenrede. Wenn jemand unkommentiert nur seine Meinung lesen möchte, sollte der Tagebuch schreiben.
Ich denke, du wirst mir darin zustimmen, denn du hast den „Antworten“-Button ebenfalls gefunden und genutzt.
@alfeld: Im Gegensatz zu den meisten anderen präsentiert er aber stichhaltige Argumente, die seine Position untermauern. „Mein Gott akzeptier das einfach“ ist hingegen kein Argument.
Vielen Dank für den Tipp. Bisher habe ich immer den Kontakt mit den Plattformen selbst verwendet.
Die App wird ab jetzt aktiv genutzt.
„Die App wird ab jetzt aktiv genutzt.“
Du bekommst den Arsch nicht hoch, um Deiner Überzeugung nach strafwürdiges Tun zur Anzeige zu bringen. Stattdessen denunzierst Du anonym mit ein paar Klicks auf Deinem iPhone Deine Mitmenschen und fühlst Dich danach wie ein zu spät geborener Held der „Weißen Rose“… Gratulation zu so viel Geradlinigkeit und Zivilcourage! Und Danke, dass Du Deinen Beitrag leistest, ein 4. Reich zu verhindern…
Wie kommst du denn darauf?
Ich habe bereits in der Vergangenheit zwei Angelegenheiten zur Anzeige gebracht.
Bei der schieren Menge von Verstößen belässt man meistens viele Dinge bei der AGB der Betreiber (welche unter anderem auch eine Moderationspflicht besitzen). Manchmal ist dies jedoch nicht genug – und wenn wir etwas grundlegend lenken wollen, dann muss Rechtmäßigkeit auch im Internet gefühlt werden – nicht nur in Form von anonym gelöschten Kommentaren.
Diese App erleichtert und beschleunigt die Kommunikation mit der ZIT und begrenzt vorab die Bürokratie für das BKA. Alles Dinge, die man ausschließlich loben und unterstützen kann.
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Von dir wünsche ich mir in Zukunft etwas konstruktivere Kritik und weniger belanglose Raterei.
Zudem lies dir mal die Deffinition des Wortes „Denunzieren“, bevor du es weiterhin sinnlos missbrauchst.
@Reg: ++
Einige hier sind wirklich leicht zu triggern. Nun denn.
Wer hoheitliche Aufgaben an private Unternehmen abgibt, wird sich in einer Dystrophie wiederfinden, welches jegliches kulturelles, soziales und spirituelles Leben negiert.
Unternehmen stehen mit ihren Interessen, oft gegensätzlich, zu den Bedürfnissen der Bevölkerung.
Gibt man ihnen Macht über Menschen und sei es nur über ein Portal, um missliebige Meinungen, Gedankenspam anzuprangern, werden sie diese Macht missbrauchen.
Also, wehret den Anfängen.
Benenne ein beteiligtes Unternehmen.