Schlagwort: Gericht

Freddy1 Kommentar zu Funkstille im Prosser-Prozess: Apple wartet vergeblich auf Antworten Ein Verfahren, das ins Stocken gerät

Funkstille im Prosser-Prozess: Apple wartet vergeblich auf Antworten Ein Verfahren, das ins Stocken gerät

Ein Verfahren, das ins Stocken gerät

iOS-Icon von YouTube

Manchmal ist es nicht die große Wendung, die einen Gerichtsprozess prägt, sondern schlicht das Schweigen einer Partei. Genau damit sieht sich Apple derzeit konfrontiert: Der Konzern teilte einem Bundesgericht mit, seit rund vier Wochen keinerlei Rückmeldung mehr vom Anwaltsteam des bekannten Leakers Jon Prosser erhalten zu haben. Grund für die Mitteilung ist die schleppend verlaufende Beweisaufnahme in der Klage wegen mutmaßlicher Verletzung von Geschäftsgeheimnissen, die Apple gegen den YouTuber angestrengt hat.

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MelKommentar schreiben zu Apple und ehemaliger Mitarbeiter einigen sich in Streit um Geschäftsgeheimnisse Vertrauliche Vision Pro-Unterlagen entwendet

Apple und ehemaliger Mitarbeiter einigen sich in Streit um Geschäftsgeheimnisse Vertrauliche Vision Pro-Unterlagen entwendet

Vertrauliche Vision Pro-Unterlagen entwendet

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Apple hat sich mit einem ehemaligen Ingenieur auf einen Vergleich geeinigt, der beschuldigt wurde, vor seinem Wechsel zum Technologieunternehmen Snap vertrauliche Unterlagen entwendet zu haben. Die Klage, die Apple im Juni 2025 eingereicht hatte, warf dem Mitarbeiter, Di Liu, vor, Tausende vertrauliche Dokumente kopiert und auf sein privates iCloud-Konto übertragen zu haben, bevor er das Unternehmen verließ. Das berichtet 9to5Mac.

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FreddyKommentar schreiben zu Herzfrequenz-Streit entschieden: Warum das Urteil für die Apple Watch wichtig ist Gericht weist AliveCor-Klage erneut zurück

Herzfrequenz-Streit entschieden: Warum das Urteil für die Apple Watch wichtig ist Gericht weist AliveCor-Klage erneut zurück

Gericht weist AliveCor-Klage erneut zurück

Apple Watch Series 11 von vorne.

Apple hat in seinem langjährigen Rechtsstreit mit dem Unternehmen AliveCor erneut einen wichtigen Sieg errungen. Ein Bundesberufungsgericht bestätigte nun ein Urteil aus dem Jahr 2024, wonach Änderungen an der Apple Watch als legitime Produktverbesserungen einzustufen sind und nicht als wettbewerbswidriges Verhalten. Damit stärkt das Gericht erneut Apples Position, dass technische Weiterentwicklungen nicht automatisch als Marktmissbrauch gelten.

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MelKommentar schreiben zu Gericht entscheidet: Suchmaschinen-Deal zwischen Apple und Google darf weitergehen Neuer Bericht von Bloomberg

Gericht entscheidet: Suchmaschinen-Deal zwischen Apple und Google darf weitergehen Neuer Bericht von Bloomberg

Neuer Bericht von Bloomberg

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Apple und Google haben vor Jahren eine Vereinbarung ausgemacht, dass Apple die Google-Suchmaschine auf iPhones nutzt. Dafür zahlt Google jährlich viel Geld an den Konzern aus Cupertino: Rund 20 Milliarden US-Dollar sollen es pro Jahr sein. Nun hat ein Richter in einem Kartellverfahren zwischen Google und dem US-Justizministerium weiterhin grünes Licht für Suchmaschinen-Vereinbarungen mit Unternehmen wie Apple gegeben – allerdings unter Auflagen.

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MelKommentar schreiben zu Netflix: Plötzliche Preisanpassungen nach Gerichtsbeschluss ungültig Verbraucherzentrale hatte geklagt

Netflix: Plötzliche Preisanpassungen nach Gerichtsbeschluss ungültig Verbraucherzentrale hatte geklagt

Verbraucherzentrale hatte geklagt

iOS-Icon von Netflix

In den letzten Wochen machten einige Streaming-Dienste mit unangenehmen Ankündigungen auf sich aufmerksam. Das wohl bekannteste Beispiel war der Sportstreaming-Service DAZN, der seine Abo-Preise mal eben verdoppelt hat – sehr zum Unmut der bisherigen Nutzer und Nutzerinnen. Auch Netflix (App Store-Link) setzte in den USA zu Beginn dieses Jahres Preiserhöhungen um.

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Mel3 Kommentare zu VirnetX vs. Apple: Konzern aus Cupertino verliert 440 Millionen USD-Patentstreit vor Gericht Apple hat bereits eine Berufung angekündigt

VirnetX vs. Apple: Konzern aus Cupertino verliert 440 Millionen USD-Patentstreit vor Gericht Apple hat bereits eine Berufung angekündigt

Apple hat bereits eine Berufung angekündigt

<span class="entry-title-primary">VirnetX vs. Apple: Konzern aus Cupertino verliert 440 Millionen USD-Patentstreit vor Gericht</span> <span class="entry-subtitle">Apple hat bereits eine Berufung angekündigt</span>

Auch wenn einem der Name VirnetX nicht unbedingt ein Begriff ist – das Unternehmen steht bereits seit einigen Jahren immer wieder mit Apple aufgrund von Patentrechts-Streitereien vor Gericht. Bereits im Jahr 2016 gewann VirnetX einen solchen Streit vor Gericht – damals ging es um satte 302 Millionen USD aufgrund vermeindlicher Patentrechts-Verletzungen. 

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Fabian26 Kommentare zu Blitzer-Apps: Oberlandesgericht Celle verhängt erstes bekanntes Bußgeld

Blitzer-Apps: Oberlandesgericht Celle verhängt erstes bekanntes Bußgeld

Zum ersten Mal gibt es Gegenwind für Nutzer einer Blitzer-App. In der rechtlichen Grauzone gibt es nun erstmals ein richtiges Urteil.

Blitzer-Apps: Oberlandesgericht Celle verhängt erstes bekanntes Bußgeld

Es ist ein Phänomen. Die absolut angestaubte und schon seit mehreren Jahren nicht mehr aktualisierte iPhone-App „Blitzer.de Pro“ (App Store-Link) ist quasi dauerhaft auf dem ersten Platz der Verkaufscharts im App Store zu finden. Das bedeutet im Umkehrschluss: Sie wird von mehreren hundert, wenn nicht sogar tausend Nutzern am Tag gekauft. Dabei ist die Verwendung von Geräten, die vor Blitzern warnen, in Deutschland verboten. Doch während es bisher immer hieß, es würde bisher gar keine Urteile gegen Blitzer-Apps geben, sieht diese Sache mittlerweile anders aus.

Anfang des Monats hat das Oberlandesgericht Celle erstmals ein Bußgeld in Höhe von 75 Euro gegen einen Autofahrer verhängt, der während der Fahrt eine Blitzer-App auf seinem Smartphone nutzte. Der Fall kann online auf dieser Webseite eingesehen werden. Zudem berichtet Rechtsanwalt Udo Vetter in seinem Blog über den durchaus sehr interessanten Fall.

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FabianKommentar schreiben zu eiPott: Apple siegt gegen Eierbecher

eiPott: Apple siegt gegen Eierbecher

Der Witz mit dem eiPott. Uralt, aber anscheinend immer noch aktuell. Eine deutsche Firma spürt nun die Auswirkungen.

eiPott: Apple siegt gegen EierbecherWie die BZ aus Berlin berichtet, hat ein Oberlandesgericht in Hamburg ein Urteil im Rechtsstreit von Apple gegen eine Firma aus Erbach gefällt. Die Firma Koziol verkaufte bisher Eierbecher unter dem Namen eiPott, auch Verpackung und Aussehen waren an den Apple-Produkten orientiert.

Sollte die Firma den eiPott weiter unter diesem Namen vertreiben, übrigens wird er für läppische acht Euro angeboten, würde laut Gericht eine Ordnungsstrafe von 250.000 Euro fällig.

Gegenüber der BZ erklärte eine Sprecherin des Eierbecher-Herstellers, der seit 2009 im Verkauf ist, dass man bereits an einem neuen Namen und einer anderen Verpackung arbeite.

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