VirnetX vs. Apple: Konzern aus Cupertino verliert 440 Millionen USD-Patentstreit vor Gericht

Apple hat bereits eine Berufung angekündigt

Auch wenn einem der Name VirnetX nicht unbedingt ein Begriff ist – das Unternehmen steht bereits seit einigen Jahren immer wieder mit Apple aufgrund von Patentrechts-Streitereien vor Gericht. Bereits im Jahr 2016 gewann VirnetX einen solchen Streit vor Gericht – damals ging es um satte 302 Millionen USD aufgrund vermeindlicher Patentrechts-Verletzungen. 

Aufgrund von gestiegenen Forderungen und weiteren entstandenen Kosten ist diese Summe nun mittlerweile auf 440 Millionen USD angestiegen – und diesen Kampf hat Apple nun vor einem amerikanischen Gericht verloren, wie unter anderem die Agentur Reuters berichtet. Ein Verwaltungsgericht hatte die Patente von VirnetX in der Vergangenheit als ungültig eingestuft, das Unternehmen kämpft jedoch weiter um diese Ansprüche. Apple zeigte sich enttäuscht vom aktuellen Gerichtsurteil und plant, in Berufung zu gehen.

VirnetX verklagte auch schon Microsoft und Siemens

Der Streit zwischen VirnetX und Apple geht bis ins Jahr 2010 zurück. VirnetX dürfte vielen Lesern kein großer Begriff sein, gilt aber als einer der hartnäckigsten Konkurrenten Apples in gerichtlichen Streits. Das auch als „Patent-Troll“ bekannte Unternehmen nennt ein großes Portfolio an Patenten sein Eigen, stellt aber keine eigenen Produkte her. Stattdessen werden die Patente verkauft oder andere Konzerne verklagt, die sich diesem geistigen Eigentum unrechtmäßig bedienen. Ihre Erfahrungen mit VirnetX durften auch schon Firmen wie Microsoft, Cisco oder Siemens machen. 

Schon zu Beginn dieses Jahres entschied ein texanisches Gericht, dass Apple 502,6 Millionen USD an VirnetX zahlen muss. Bei diesem Streit ging es um sicherheitsrelevante Patente, die VirnetX verletzt sah, beispielsweise bei Apples FaceTime, VPN on Demand und iMessage. Die gerichtlichen Auseinandersetzungen zwischen diesen beiden Firmen werden daher wohl auch noch in Zukunft die Schlagzeilen bestimmen. 

Kommentare 3 Antworten

  1. Natürlich ist es „bescheiden“, wenn andere einem die Idee wegklauen. Daher schützt das US Rechtssystem auf einer sehr klägerfreundliche Weise das Patent. An sich eine gute Sache.
    Ich finde es allerdings echt bedenklich, dass der große Profit von den Patenttrollen abgeschöpft werden darf. Man sollte diese Patentabkäufer dazu zwingen, den Großteil an den Urheber abgeben zu müssen. Das würde das vl. mal eindämmen. Das jemand so viel Geld ohne eigenes geistiges Eigentum sich erschnorren kann ist einfach ätzend.
    Aber solange das so gelebt werden darf, wird es natürlich gemacht.
    (Man muss in den USA im Falle einer Niederlage keinen Schadensersatz oder Kosten der Gegenseite zahlen, nur seine eigenen. Daher kann man in Massen klagen ohne irgend ein Risiko)

  2. Ich mag meine Apple-Produkte, aber warum verspüre ich dennoch kein Mitleid mit Apple? Vielleicht weil der Konzern selbst auch extrem Geldgierig ist. 🤔

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