Mel
Apple hat vor dem obersten europäischen Gericht eine wichtige Schlacht verloren: Der Tech-Konzern scheiterte mit seiner Klage gegen die Einstufung des App Stores und von iOS als „Gatekeeper“ durch die EU. Das Gericht in Luxemburg wies die Beschwerden am Mittwoch ab und bestätigte damit die Entscheidung der Europäischen Kommission. Das berichtet Reuters.
Die EU hatte 2024 Apples fünf App Stores – für iPhone, iPad, Mac, Apple TV und Apple Watch – als einen einzigen zentralen Plattformdienst nach dem Digital Markets Act (DMA) eingestuft. Diese Klassifizierung zieht strenge Regeln nach sich: Gatekeeper dürfen ihre eigenen Dienste nicht bevorzugen, müssen die Nutzung alternativer App-Stores ermöglichen und dürfen personenbezogene Daten nicht über verschiedene Dienste hinweg zusammenführen.
iOS und iMessage im Fokus
Nicht nur der App Store, auch das Betriebssystem iOS wurde von der EU als sogenannte „Gateway-Plattform““eingestuft. Das bedeutet, dass Apple die Interoperabilität mit konkurrierenden Diensten sicherstellen muss. Zudem hatte Apple bisher vergeblich gegen die Einstufung von iMessage als nummerunabhängiger Dienst für zwischenmenschliche Kommunikation (NIICS) geklagt. Das Gericht erklärte die Klagen zu iMessage für unzulässig und sah keine Handhabe, um die Entscheidung der Kommission zu kippen. Damit unterliegt der Messaging-Dienst künftig den EU-Telekommunikationsvorschriften.
Der DMA sieht klare Kriterien vor: Unternehmen gelten als Gatekeeper, wenn sie in der EU einen Umsatz von mindestens 7,5 Milliarden Euro oder eine Marktkapitalisierung von 75 Milliarden Euro aufweisen. Zudem müssen ihre Plattformen oder Dienste mehr als 45 Millionen aktive User pro Monat und über 10.000 Geschäftskunden und -kundinnen pro Jahr in der EU haben. Apple erfüllt diese Kriterien offenkundig.
Mit der Abweisung der Klage steht fest: Apple muss die strengen Vorgaben des DMA erfüllen. Dazu gehört, dass Nutzer und Nutzerinnen alternative App-Stores verwenden können und dass das Unternehmen keine Wettbewerbsverzerrungen durch die Bevorzugung eigener Dienste betreiben darf.
Freddy
Marlene
Vor allem gehts hier ja auch um die Ausübung von Marktmacht. Und in diesem Fall ist es aus meiner Sicht gut, dass die EU eingreift – schließlich führt Missbrauch der Marktmacht u.a. zu höheren Preisen.
Und alle, die sich nun über die „böse“ EU beschweren bzgl. DMA etc., sind genau diejenigen, die sich darüber beschweren würden, falls die EU nichts tun würde und Apple die Marktmacht in Ruhe missbrauchen könnte, da das dann ja Lobbyismus wäre und „die da oben“ bzw. „die Elite“ sich das untereinander ausmacht (oder wie war das bei den Öl-Konzernen mit den Spritpreisen?).
Populismus ist halt am schönsten, wenn er sinnbefreit ist.
Btw: Nein, ich finde NICHT alle Regulierungen angebracht.