Patentrechtsstreit mit VirnetX: Apple gewinnt Berufung vor Gericht

Es geht um knapp 503 Millionen USD

Schon seit 13 Jahren ist Apple in einen umfangreichen Patentrechtsstreit mit VirnetX verwickelt. Am gestrigen Donnerstag konnte Apple jedoch einen Erfolg feiern: Der Konzern aus Cupertino hat ein Berufungsurteil für sich entscheiden können. Damit könnte Apple letztendlich davor bewahrt werden, VirnetX 502,8 Millionen US-Dollar an Patentverletzungsgebühren zahlen zu müssen.

Wie Reuters berichtet, hat der U.S. Court of Appeals for the Federal Court am Donnerstag eine Entscheidung des U.S. Patent and Trademark Office (USPTO) bestätigt, die zwei Patente für ungültig erklärt, die VirnetX in der Klage gegen Apple verwendet hat.


Laut Reuters hatte ein Geschworenengericht in East Texas VirnetX im Jahr 2020 502 Millionen Dollar zugesprochen. Seinerzeit hatte man entschieden, dass Apple die Patente für virtuelle private Netzwerke (VPN), um die es in der Entscheidung vom Donnerstag ging, verletzt hatte. Die beiden Patente, die für ungültig erklärt wurden, waren an diesem Rechtsstreit beteiligt, so dass Apple nun das gesamte Urteil aufheben lassen.

VirnetX gilt als „Patent-Troll“

Apple hat gegen das Urteil in Höhe von 502,8 Millionen Dollar Berufung eingelegt, wie Reuters erklärt. Der Anwalt von VirnetX, Jeff Lamken, sagte schon im September des letzten Jahres, dass VirnetX ein großes Problem bekommen könnte, wenn das Gericht sich letztlich auf die Seite des USPTO stelle und die Patente in der Patentrechtssache für ungültig erkläre. Er sagte, man habe „ein großes Problem“, denn er glaube nicht, dass VirnetX in einer solchen Situation ein „vollstreckbares Urteil“ habe. Dies wäre möglicherweise ein großer Sieg für Apple.

Da die Patente nun für ungültig erklärt wurden, werden sich VirnetX und Apple erneut vor Gericht treffen müssen, um zu entscheiden, ob Apple die Patentverletungsgebühren zahlen muss. Aktuell sieht es so aus, als ob das Urteil in Höhe von 502,8 Millionen Dollar aufgehoben wird.

Unabhängig davon, wie dieser Fall ausgeht, war Apple in der Vergangenheit bereits gezwungen, 440 Millionen Dollar an VirnetX zu zahlen, weil es mit den FaceTime- und iMessage-Funktionen die Patente von VirnetX auf Kommunikationssicherheit verletzt hatte. VirnetX wird weitgehend als Patent-Holdinggesellschaft oder „Patent-Troll“ betrachtet, die keine eigentlichen Produkte oder Dienstleistungen anbietet. Das Unternehmen erzielt primär Einnahmen, indem es Technologieunternehmen verklagt, die die eigenen Patente verletzen.

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Kommentare 1 Antwort

  1. Solche Scheinfirmen sollte man mit der Zeit immer auflösen. Sie behindern nur die wirtschaftliche Entwicklung und Implementierung neuer Technologien.

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