Mel
Patentverletzungen und die damit einhergehenden Klagen häuften sich in den vergangenen Jahren. Teilweise gibt es Unternehmen, die sich Namensrechte oder Patente sichern, ohne sie jemals selbst zur Anwendung kommen zu lassen. Macht dies jedoch ein anderer Konzern, sei es auch in abgewandelter Form, hagelt es Klagen, bei denen oft Millionenbeträge im Raum stehen.
Aktuell muss sich auch Apple vor einem Gericht in Texas verantworten: Letzteres hat den Konzern aus Kalifornien zu einer Zahlung von mehr als einer halben Milliarde US-Dollar für die Nutzung von 4G-Technologie im iPhone und anderen Apple-Geräten verurteilt. Wie unter anderem das Magazin t3n berichtet, sollen es die Geschworenen in der Stadt Marshall als erwiesen angesehen haben, „dass Apple fünf Patente der Firma Optis Wireless Technology verletzt habe. Der iPhone-Konzern kündigte umgehend an, in Berufung gehen zu wollen.“
Auch Patente von VirnetX verletzt
Der festgesetzte Betrag von genau 506,2 Millionen USD (ca. 430 Millionen Euro) könnte sich sogar noch verdreifachen, da das Gericht befand, „dass Apple die Patente bewusst verletzt habe“. Bei Apple zeigte man Unverständnis für die Entscheidung und ließ verlauten: „Solche Klagen von Unternehmen, die Patente anhäufen, um die Branche zu drangsalieren, dienen nur dazu, Innovationen zu ersticken und Verbrauchern zu schaden.“
Schon vorher war Apple in Texas zu einer Zahlung von 503 Millionen USD, umgerechnet etwa 427 Millionen Euro, verurteilt worden. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass Apple Patente des Unternehmens VirnetX genutzt habe. Da aber ein Berufungsgericht Berechnungsfehler bei der Klagesumme feststellte, wird ein neuer Prozess im Herbst eröffnet.
Marlene
Fabian
Freddy
Spannend. Und das von einem Unternehmen, dass gerade eine kleine Firma verklagt, weil es eine Birne im Logo hat.
Das ist doch jetzt ein Vergleich wie Äpfel mit Birnen…
(Sorry, den konnt ich mir nicht verkneifen ?)
genau das habe ich auch gedacht….
Na zum Glück gibt es keine Firma, die das Patent auf das Rad hält, sonst wäre keiner in der Mobilitätsbranche mehr sicher. Alles hat seine Grenzen auch der Patentschutz und was man schützen lassen kann, aber solang die Lobby der Abmahn- und Patentverdreher so erfolgreich ist, wird sich das kaum ändern.
Es gibt aber ein Patent auf eine Farbe, die in unser aller Augen im Farbspektrum liegt: magenta! (ein Start-up will sich nun dagegen wehren.)
Und so ging Apple etwa schon gegen das ehemalige Bonner Café Apfelkind vor, biss sich an diesem aber die Zähne aus. Und auch am Logo eines deutschen Fahrradwanderwegs, der „Apfel-Route“ in Nordrhein-Westfalen, störte sich der Konzern.
Und das Rad: „Der Patentanwalt John Keogh aus Melbourne hat originell demonstriert, warum er das australische Patentrecht zu lax findet. Er hat sich die Erfindungsrechte am Rad gesichert. Genau genommen hat er das „zirkulare Transport-Ermöglichungsgerät“ patentiert, das nichts anderes ist, und sich in der Zeitung The Age darüber lustig gemacht.“ (Zeit)