Milliardenrisiko abgewendet: Apple verletzt keine LTE-Patente Keine Strafe in Millionenhöhe für Apple

Keine Strafe in Millionenhöhe für Apple

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Im Rechtsstreit mit dem texanischen Unternehmen Optis Wireless um mögliche Patentrechtsverletzunen hat Apple einen Sieg davon getragen. Das berichtet Reuters. Die Jury entschied, dass Apple keines der fünf LTE-Patente verletzt hat, wegen denen Optis 2019 Klage eingereicht hatte. Mit dem Urteil konnte Apple einer Schadensersatzzahlung von mehreren hundert Millionen Dollar entkommen.

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Patentstreit: Apple muss 300 Millionen US-Dollar Strafe zahlen Apple geht gegen das Urteil vor

Apple geht gegen das Urteil vor

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Schon in der Vergangenheit musste Apple sich mit Gerichtsstreits auseinandersetzen, die die verwendeten Technologien in eigenen Geräten betrafen. Sogenannte „Patent-Trolle“, Unternehmen, die ein großes Portfolio an Patenten inne haben, aber selbst keine eigenen Produkte herstellen, verklagen dann andere Konzerne, die diese dann in ihren Geräten verwenden, da sie sich des geistigen Eigentums unrechtmäßig bedienen. Im Jahr 2016 gewann das Unternehmen VirnetX beispielsweise einen Patentrechtsstreit gegen Apple, bei dem es um 302 Millionen US-Dollar ging.

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Apple und 4G-Patente: Konzern soll halbe Milliarde US-Dollar zahlen Verurteilung vor texanischem Gericht

Verurteilung vor texanischem Gericht

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Patentverletzungen und die damit einhergehenden Klagen häuften sich in den vergangenen Jahren. Teilweise gibt es Unternehmen, die sich Namensrechte oder Patente sichern, ohne sie jemals selbst zur Anwendung kommen zu lassen. Macht dies jedoch ein anderer Konzern, sei es auch in abgewandelter Form, hagelt es Klagen, bei denen oft Millionenbeträge im Raum stehen.

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