Patentstreit: Apple muss 300 Millionen US-Dollar Strafe zahlen

Apple geht gegen das Urteil vor

Schon in der Vergangenheit musste Apple sich mit Gerichtsstreits auseinandersetzen, die die verwendeten Technologien in eigenen Geräten betrafen. Sogenannte „Patent-Trolle“, Unternehmen, die ein großes Portfolio an Patenten inne haben, aber selbst keine eigenen Produkte herstellen, verklagen dann andere Konzerne, die diese dann in ihren Geräten verwenden, da sie sich des geistigen Eigentums unrechtmäßig bedienen. Im Jahr 2016 gewann das Unternehmen VirnetX beispielsweise einen Patentrechtsstreit gegen Apple, bei dem es um 302 Millionen US-Dollar ging.

Nun wurde Apple erneut zu einer Strafe von 300 Millionen US-Dollar an Lizenzgebühren verurteilt, weil ein Patentstreit vor Gericht neu aufgerollt wurde. Das Thema: Drahtlose Technologien, die in Apples Geräten zum Einsatz kommen. Genauer gesagt handelt es sich dabei um den 4G-Kommunikationsstandard und entsprechende Patente, die in iPhones, iPads und der Apple Watch verwendet werden.


„Die fünf Patente, die Teil der Anklage sind, wurden ursprünglich an Panasonic, Samsung und LG erteilt. Panasonic und LG übertrugen das Eigentum an jeweils zwei Patenten im Jahr 2014 an das Unternehmen Optis Wireless Technology. Optis selbst bietet keine eigenen Produkte an, sondern verfügt nur über die Patente.“

So berichtet t3n zum aktuellen Gerichtsstreit. Das Gericht gab dem Patentinhaber Optis recht und forderte Apple auf, für die frühere und zukünftige Nutzung der Patente 300 Millionen USD an Optis zu zahlen. Eine frühere Jury sprach Optis im Jahr 2020 gar 506,2 Millionen USD zu, doch die Anfechtung des Urteils durch Apple bewirkte eine Wiederaufnahme des Verfahrens.

In einem Statement von Apple (via Reuters) lässt der Konzern erklären: „Optis stellt keine Produkte her und ihr einziges Geschäft besteht darin, Unternehmen mit den von ihnen angesammelten Patenten zu verklagen. Wir werden uns weiterhin gegen ihre Versuche verteidigen, unangemessene Zahlungen für von ihnen erworbene Patente zu verlangen“. Wie es scheint, geht der Streit wohl auch noch in eine weitere Runde.

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Kommentare 2 Antworten

  1. Warum verkaufen denn Samsung und LG überhaupt diese anscheinend wertvollen Patente an solche Firmen? 300 bzw. 500 Millionen könnten die doch bestimmt auch gebrauchen…

  2. Naja, wenn ich irgendwas in meinen Geräten verbaue, wo andere ein Patent drauf haben (wer auch immer), dann ist es entweder Diebstahl, oder grobe Dummheit! Auch wenn der andere keine Produkte vertreibt und seine Patente nicht einsetzt ist das noch lange kein Grund diese einfach zu benutzen… 🤷‍♂️ So isses halt und nicht anders… Apple kann also von Glück sagen, das sie die Zahlung von ~500 auf 300 Mio reduziert bekommen haben…

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