Patentrechtsverletzungen: Apple von Ericsson verklagt

Keine Einigung bei Lizenzabkommen

Apples Anwaltsteam hat in den letzten Monaten einiges an Arbeit auf den Tisch gelegt bekommen. Neben einigen Kartellrechtsfragen gab es auch den großen Prozess zwischen Apple und Epic Games, der sich über mehr als ein Jahr hinzog. Nun flatterte Apple eine weitere Klage ins Haus, dieses Mal von Ericsson.

Der Ericsson-Konzern hat im Western District in Texas, USA zwei Fälle eröffnet, bei denen es konkret um die Verletzung von vier bzw. acht Patenten geht. Dabei handelt es sich unter anderem um Technologien, die beim neuen Funkstandard 5G zum Einsatz kommen. In der Vergangenheit gab es dazu ein Lizenzabkommen zwischen Apple und Ericsson, das aber mittlerweile ausgelaufen war. Danach konnten sich die beiden Konzerne nicht auf neue Modalitäten einigen.


„Da das Abkommen zwischen Apple und Ericsson ein Cross-Licensing-Deal gewesen ist, fehlen auch Ericsson inzwischen die notwendigen Rechte an einigen Apple-Patenten. Somit könnte das Unternehmen aus Cupterino bald mit einer eigenen Klage zurückschlagen. Jedoch sieht es so aus, dass Apple mehr Patente von Ericsson nutzt als umgekehrt.“

So berichtet Blog Foss Patents, wo es detaillierte Informationen zu den beiden erhobenen Klagen gibt. Foss Patents geht auch davon aus, dass Ericsson bald auch weitere Klagen in anderen Ländern erheben wird, darunter auch in Deutschland.

„Ich bin mir auch ziemlich sicher, dass Ericsson fast zeitgleich Klagen bei Gerichten in anderen Ländern eingereicht hat, darunter mit ziemlicher Sicherheit auch in Deutschland, wo München die neue Nummer eins ist und Mannheim weiterhin ein wichtiger Gerichtsstand ist.“

Ein neues Lizenzangebot von Ericsson an Apple verlangte 5 USD pro verkauftem Apple-Gerät, was Foss Patents für durchaus gerechtfertigt hält. Apple hat sich offenbar dennoch nicht auf dieses Angebot eingelassen, so dass es nun zu entsprechenden Klagen von Seiten Ericssons gekommen ist. Prognosen für den Ausgang der Klagen sind schwierig, aber es ist davon auszugehen, dass sich beide Seiten nach entsprechenden rechtlichen Maßnahmen schlussendlich einigen werden.

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Kommentare 2 Antworten

  1. Ja mag sein, wenn unrecht ist sollte apple auch zahlen. Aber zum Thema Ericsson, machen die noch etwas anderes außer jede Firma auf Patente verklagen? Ist ja nicht nur apple… Die scheinen ja davon zu leben… Haben ja auch genügend Patente….

    1. Was macht das für eine Sinn?
      Wenn es Cross-Licensing-Deals gibt?
      Dann verklagt Apple Ericsson und die einzigen die verdienen sind Anwälte.

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