Qualcomm: Geldstrafe von 997 Millionen Euro umgangen

Apple für Verwendung von LTE-Chips bezahlt?

Die beiden Konzerne Qualcomm und Apple haben in der Vergangenheit oft eng zusammengearbeitet: Apple verbaut häufig die Mobilfunk-Chips von Qualcomm in den eigenen Geräten. Zwischenzeitlich war die Kooperation aber wohl zu eng, zumindest für die Regulierungsbehörden der EU: Im Jahr 2018 verhängte man eine Geldbuße in Höhe von 997 Millionen Euro gegen Qualcomm, da das Unternehmen zwischen 2011 und 2016 Apple dafür bezahlt hatte, die eigenen LTE-Chips in iOS-Geräten zu verbauen.

Mit diesem Schritt wurde die Konkurrenz von Qualcomm am hart umkämpften Chipset-Markt blockiert, darunter auch Intel. Dies fand eine Untersuchung der Europäischen Kommission heraus. Die 2018 verhängte Geldstrafe für Qualcomm wurde nun allerdings vom zweithöchsten europäischen Gericht aufgehoben. Man hob das Urteil der EU auf und rügte EU-Wettbewerbshüterin Margrethe Vestager für die Handhabung des Falles. Das Gericht erklärte:


„Eine Reihe verfahrensrechtlicher Unregelmäßigkeiten beeinträchtigte die Verteidigungsrechte von Qualcomm und entkräftet die Analyse des Qualcomm vorgeworfenen Verhaltens durch die Kommission. […] Die Kommission hat keine Analyse vorgelegt, die es ermöglicht, die Feststellung zu stützen, dass die betreffenden Zahlungen tatsächlich die Anreize für Apple verringert haben, zu Qualcomms Wettbewerbern zu wechseln, um Lieferungen von LTE-Chipsätzen für bestimmte iPad-Modelle zu erhalten, die 2014 und 2015 auf den Markt kommen sollten.“

Die EU-Wettbewerbsbehörde kann gegen das Urteil beim Europäischen Gerichtshof, dem höchsten europäischen Gericht, noch Berufung einlegen. Die Kommission erklärte, man wolle das Urteil sorgfältig prüfen, ehe man über weitere rechtliche Schritte nachdenke. Für Margrethe Vestager ist es die zweite große gerichtliche Niederlage: Erst im Januar dieses Jahres entschied das Gericht gegen eine Geldbuße in Höhe von 1,06 Milliarden Euro, die Intel vor 12 Jahren aufgrund illegaler wettbewerbswidriger Praktiken zum Ausschluss des Konkurrenz-Herstellers AMD auferlegt worden war.

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