Apple Cinemas: Apple verklagt Kinokette wegen Markenrechtsverletzungen

Dass Apple die eigenen Markenrechte knallhart verteidigt, hat man in der Vergangenheit bereits an mehreren Klagen und Gerichtsprozessen feststellen können. Nun geht es für Apple aufgrund eines besonders dreisten Falls erneut vor Gericht: Am vergangenen Freitag hat Apple vor einem Bundesgericht in Massachusetts, USA, eine Kinokette namens Apple Cinemas wegen einer mutmaßlichen Markenrechtsverletzung verklagt.

In der Klageschrift behaupten die Anwälte von Apple, „Apple Cinemas verwendet wissentlich und absichtlich den Namen Apple, um zu seinem eigenen Vorteil Verwirrung zu stiften.“ Die Klage wird gegen alle Apple Cinemas-Standorte sowie ein mit der Kinokette verbundenes Unternehmen namens Sand Media Corp Inc. erhoben. Weiter heißt es dort:

„Angesichts der Pläne der Beklagten, auf 100 Kinosäle im ganzen Land zu expandieren, sowie der weit verbreiteten Verwirrung in der Öffentlichkeit über die Beteiligung von Apple an den Kinos hat Apple keine andere Wahl, als diese Klage einzureichen, um seine Marke und seine Kunden vor Täuschung zu schützen.“

Gegenwärtig weist die US-amerikanische Kinokette laut Aussagen auf der eigenen Website applecinemas.com insgesamt 14 Standorte in den USA auf. Die Website selbst ist aktuell – möglicherweise aufgrund der eingereichten Klage von Apple – allerdings nicht mehr erreichbar. Die Kinokette wurde 2013 gegründet und war bislang nur in begrenztem Umfang im Nordosten der USA tätig.

Patent- und Markenamt sprach bereits Warnung aus

In der Klageschrift wird angegeben, dass Apple die Kinokette bereits mehrfach kontaktiert habe. Es gebe „wiederholte Bemühungen, die Angelegenheit gütlich beizulegen“, die allerdings erfolglos geblieben seien. Man habe die Kinokette darauf hingewiesen, dass der Name Verwirrung bei Verbrauchern und Verbraucherinnen stiften würde, selbige aber trotzdem ihr Geschäft weitergeführt habe. In der Klage sind auch Beispiele aus verschiedenen Kommentarbereichen von Online-Nachrichten und Social Media-Beiträgen von Personen enthalten, die glaubten, dass Apple Cinemas zu Apple gehöre.

Schon zuvor kam es zu einer Warnung des US-amerikanischen Patent- und Markenamts im Oktober 2024, da die Kinokette die Marken „Apple Cinemas“ und „ACX – Apple Cinematic Experience“ geltend machen wollte, was abgelehnt wurde. Auch eine Unterlassungserklärung von Apple selbst im Dezember 2024 hinderte die Kinokette nicht, mit ihrem Geschäft fortzufahren.

Die Gründer der Kette behaupten in der Klageschrift, man habe den Namen „Apple Cinemas“ aufgrund des ersten geplanten Kino-Standortes in der Apple Valley Mall in Rhode Island gewählt – allerdings hat man dort bis heute keinen Standort eröffnet. Apple beantragt vor Gericht nun eine einstweilige Verfügung als auch eine Schadensersatzforderung. Es ist aufgrund der streng geschützten Markenrechte von Apple wohl davon auszugehen, dass der Prozess zugunsten von Apple ausgehen wird. Die bereits nicht mehr erreichbare Website von Apple Cinemas ist ein erstes Indiz dafür.