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Apple sieht sich immer wieder mit Gerichtsprozessen konfrontiert, die die eigenen Technologien betreffen. Schon seit 2019 liegt der Konzern aus Cupertino mit dem texanischen Patentverwerter Optis im Streit. Gestern konnte Apple nun vor Gericht einen Sieg im laufenden Prozess um eine mögliche Patentverletzung bei LTE-Technik erringen.
Wie die internationale Nachrichtenagentur Reuters berichtet, habe das US-Berufungsgericht für den Federal Circuit am gestrigen Dienstag ein früheres Urteil der Geschworenen aufgehoben, welches Apple zu einer Zahlung von 300 Millionen US-Dollar aufgrund von Verletzungen von standardessentiellen LTE-Patenten von Optis verpflichtet hätte.
Laut Reuters verklagte das in Plano, Texas, ansässige Unternehmen Optis und seine Tochtergesellschaften Apple im Jahr 2019 vor dem Bundesgericht in Marshall, Texas, mit der Begründung, dass die iPhones und andere Produkte des Technologiegiganten ihre Patentrechte im Zusammenhang mit der LTE-Mobilfunktechnologie verletzen würden.
Bereits 2021 neue Verhandlung über Schadensersatz angeordnet
Eine Jury befand im Jahr 2020, dass Apple 506 Millionen US-Dollar für die Verletzung der Patente von Optis zahlen müsse. Der US-Bezirksrichter Rodney Gilstrap ordnete 2021 eine neue Verhandlung über den Schadenersatz an, nachdem er festgestellt hatte, dass die Entschädigungssumme möglicherweise nicht im Einklang mit der Verpflichtung von Optis stand, die standardessentiellen Patente zu fairen und angemessenen Bedingungen zu lizenzieren. Reuters berichtet weiter:
„Der Federal Circuit hob am Montag das Urteil auf und verwies den Fall zur erneuten Verhandlung sowohl hinsichtlich der Verletzung als auch des Schadenersatzes zurück. Ein dreiköpfiges Richtergremium befand, dass Gilstrap das Formular für das Urteil der Geschworenen unzulässig formuliert habe, indem er alle streitgegenständlichen Patente zu einer einzigen Frage der Verletzung zusammengefasst habe.“
Das Berufungsgericht erklärte, dass das Problem mit der Frage nach einer einzigen Rechtsverletzung durch das Bezirksgericht darin bestehe, dass Apple dadurch seines Rechts auf ein einstimmiges Urteil zu jeder einzelnen Klage gegen das Unternehmen beraubt wurde. Ein britisches Gericht entschied letzten Monat separat, dass Apple Optis 502 Millionen US-Dollar für die Verletzung der britischen Mobilfunkpatente von Optis schuldet. Apple hat angekündigt, auch gegen dieses Urteil Berufung einzulegen.
Fabian
