Apple verliert Kartellrechtsklage wegen App Store-Gebühren in Großbritannien

Apple hat sich in Großbritannien wettbewerbswidrig verhalten, indem man App Store-Entwicklern und -Entwicklerinnen „überhöhte und unfaire Preise“ für App-Vertriebsdienste berechnet hat. Das hat am gestrigen Tag das britische Competition Appeal Tribunal (CAT) in einem Urteil bestätigt.

Wie Reuters berichtet, habe das zuständige Gericht in Großbritannien festgestellt, dass Apple seine Marktmacht missbraucht habe, indem man Entwicklern und Entwicklerinnen im Zeitraum zwischen Oktober 2015 bis Ende 2020 überhöhte Gebühren berechnet habe. Diese waren gezwungen, Apples In-App-Kaufsystem zu verwenden. Damit einher ging auch die zwangsweise Zahlung von Provisionen von bis zu 30 Prozent, die sich auch auf die Endpreise für die Kundschaft auswirkte.

Das Gericht gab an, dass Apple ein Monopol auf den Vertrieb von iOS-Apps und In-App-Zahlungen inne hatte: Apples Argument, dass es auch andere Plattformen wie Android gebe, die sowohl der Endkundschaft als auch den Entwicklern und Entwicklerinnen Alternativen böten, wurde vom Gericht zurückgewiesen. Ebenfalls als nicht standhaft vor Gericht erwies sich Apples Aussage, dass die auferlegten Regeln und Gebühren für die Sicherheit und Privatsphäre der Nutzer und Nutzerinnen erforderlich seien.

Sammelklage wurde erstmals 2021 eingereicht

Der Zeitraum der Klage bis Ende 2020 bezieht sich auf Apples Einführung des „App Store Small Business Programs“, das es kleinen Unternehmen und Indie-Entwicklerstudios ab dann ermöglichte, zu geringeren Kosten Apps im App Store zu veröffentlichen. Wer weniger als eine Million US-Dollar mit den eigenen Apps generiert, zahlte seit diesem Zeitpunkt nur 15 statt bisheriger 30 Prozent Provision. Im Zuge anhaltender Streits mit Fällen wie Epic Games setzte das Unternehmen auch weitere Änderungen im App Store um.

Die als Sammelklage eingereichte Klage wurde erstmals im Jahr 2021 von der Wissenschaftlerin am King’s College in London, Dr. Rachael Kent, eingereicht. In der Klage heißt es, dass Schadensersatz in Höhe von bis zu 1,5 Milliarden britisches Pfund für den Zeitraum zwischen 2015 und 2020 gefordert werde, die an die britische Endkundschaft ausgezahlt werden solle. Der Schadensersatz-Prozess ist für November dieses Jahres angesetzt. Apple hat bereits angekündigt, gegen das Urteil Berufung einlegen zu wollen.