Milliardenrisiko abgewendet: Apple verletzt keine LTE-Patente Keine Strafe in Millionenhöhe für Apple

Keine Strafe in Millionenhöhe für Apple

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Im Rechtsstreit mit dem texanischen Unternehmen Optis Wireless um mögliche Patentrechtsverletzunen hat Apple einen Sieg davon getragen. Das berichtet Reuters. Die Jury entschied, dass Apple keines der fünf LTE-Patente verletzt hat, wegen denen Optis 2019 Klage eingereicht hatte. Mit dem Urteil konnte Apple einer Schadensersatzzahlung von mehreren hundert Millionen Dollar entkommen.

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Netflix: Gericht in NRW beurteilt Abo-Preiserhöhungen als unzulässig Kläger erhält Rückzahlung

Kläger erhält Rückzahlung

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Nachdem ein deutscher Kunde rechtlich gegen die Preissteigerung des Netflix-Abos seit 2017 vorgegangen war, hat das Landgericht Köln nun in zweiter Instanz die Preiserhöhungen des Unternehmens für unzulässig erklärt. Dem Kunden stehen nun Erstattungen in Höhe von 200 Euro zu. Andere Kunden, die Rückerstattungen einfordern wollen, müssen dies separat geltend machen.

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