Apple bereitet Berufung vor den Obersten Gerichtshof im Streit mit Epic Games vor

Apple hat angekündigt, den Obersten Gerichtshof der USA um eine Überprüfung des jüngsten Urteils im langjährigen Rechtsstreit mit Epic Games zu bitten. Das Unternehmen reagiert damit auf eine Entscheidung des US-Berufungsgerichts des Neunten Bezirks, die Apples App Store-Praktiken als wettbewerbswidrig einstufte. Der Fall dreht sich um die Frage, ob Apple Entwicklern und Entwicklerinnen erlauben muss, User auf externe Zahlungsmöglichkeiten außerhalb des App Stores hinzuweisen, und welche Gebühren das Unternehmen für solche Transaktionen erheben darf.

Hintergrund des Konflikts ist ein Urteil aus dem Jahr 2021, das Apple verpflichtete, Entwicklerteams die Weiterleitung zu alternativen Zahlungsmethoden zu gestatten. Jahre später bestätigte das Berufungsgericht diese Entscheidung und kritisierte, dass Apples 27-prozentige Provision auf externe Käufe gegen die Anordnung verstoße. Das Gericht weitete die Regelung auf alle US-Entwickler und Entwicklerinnen aus, nicht nur auf Epic Games. Apple argumentiert nun, dass diese Ausweitung über das zulässige Maß hinausgehe und eine unangemessene Belastung für das Unternehmen darstelle.

In einem neuen Antrag fordert Apple nicht nur eine Überprüfung des Urteils durch den Obersten Gerichtshof, sondern auch eine vorläufige Aussetzung der Entscheidung. Das Unternehmen möchte damit Zeit gewinnen, um seine App Store-Richtlinien anzupassen, falls der Oberste Gerichtshof den Fall annimmt. Bereits im Januar 2024 hatte das höchste US-Gericht eine frühere Berufung Apples in derselben Angelegenheit abgelehnt.

Epic Games: Apple nutze „Verzögerungstaktik“

Epic Games kritisierte Apples Vorgehen als „Verzögerungstaktik“. Natalie Munoz, Sprecherin des Unternehmens, warf Apple vor, mit dem Antrag auf Aussetzung den Wettbewerb weiter einzuschränken. Epic betont, dass Apples Verhalten die Einführung fairer Wettbewerbsbedingungen behindere und Verbraucher benachteilige. Munoz berichtet (via TechCrunch):

„Gerichte haben dies immer wieder als rechtswidrig eingestuft. Epic hat dies direkt von vielen Entwicklern erfahren, als wir versucht haben, ihnen Webshops und ähnliche Funktionen anzubieten, um mit Apple zu konkurrieren. Aufgrund der Vorgehensweise von Apple waren nur wenige mutige Entwickler, darunter Spotify, Kindle und Patreon, bereit, von diesem Recht Gebrauch zu machen und den Verbrauchern Vorteile zu verschaffen. Wir werden uns weiterhin gegen Apples Versuche wehren, den Wettbewerb zu untergraben.“

Nachdem das Gericht Apples Antrag auf Aussetzung der Entscheidung stattgegeben hatte, reichte auch Epic einen Antrag ein, in dem das Berufungsgericht des Neunten Bezirks aufgefordert wurde, diese Anordnung zu überdenken. Auch ein weiterer Antrag wurde eingereicht, in dem das Gericht darum gebeten wurde, Apples Antrag auf Aussetzung gänzlich abzulehnen.

Der Streit zwischen Apple und Epic Games ist seit Jahren ein Symbol für die Debatte um Marktmacht und Wettbewerbsfreiheit in der Tech-Branche. Während Apple die Kontrolle über seinen App Store als notwendig für Sicherheit und Qualität verteidigt, sehen Kritiker wie Epic Games darin eine missbräuchliche Ausnutzung der Marktposition. Ob der Oberste Gerichtshof den Fall annimmt, bleibt abzuwarten. Eine Entscheidung der Instanz könnte jedoch weitreichende Folgen für die Regulierung digitaler Plattformen haben.