Anhörung der EU: CEOs von Apple, Facebook, Google und Amazon eingeladen

Termin am 1. Februar 2021

Die EU-Gesetzgeber haben die Geschäftsführer von Apple, Amazon, Facebook und Alphabet (Google) zu einer Anhörung am 1. Februar in Brüssel eingeladen, wie die Presseagentur Reuters berichtet. Die EU versucht aktuell, gegen die Befugnisse der US-Tech-Giganten vorzugehen und will in den kommenden Monaten Beiträge zu Vorschlägen der Europäischen Kommission leisten.

Die oben genannten vier Konzerne sollen gezwungen werden, einen fairen Wettbewerb mit Konkurrenten auszutragen und weitere Schritte gegen Online-Fake News und schädliche Inhalte zu unternehmen. Andernfalls drohen den Tech-Unternehmen hohe Strafen. In der Einladung an die Konzerne heißt es,


„Der Zweck der geplanten Anhörung ist es, einen Austausch mit den Chief Executive Officers der vier weltweit führenden Plattformunternehmen zu führen, um mehr über ihre aktuellen Geschäftsmodelle und zukünftigen Konzepte zu erfahren, wenn sie sich den Herausforderungen der sich verändernden Marktbedingungen stellen.“

Die Veranstaltung solle dazu beitragen, die Mitglieder des Europäischen Parlaments auf die bevorstehenden Diskussionen über mögliche neue Vorschriften für den digitalen Sektor vorzubereiten. Daher habe man klargestellt, dass die Einladung nur für die CEOs der vier Konzerne bestimmt sei. Die Gesetzgeber zeigten sich bereit, das Datum der Anhörung im Februar oder März auf einen anderen Tag zu ändern.

Ob Tim Cook, Mark Zuckerberg und Co. nun nach Brüssel reisen werden, um der Anhörung persönlich beizuwohnen, ist fraglich. Bei Reuters heißt es, „Die mit den Unternehmen vertrauten Personen bezweifelten, dass sie die Einladung annehmen würden“. Schon gestern wollte Alphabet-Chef Sundar Pichai eine Videokonferenz mit der EU-Kartellchefin Margrethe Vestager abhalten, in der digitale und Wettbewerbsfragen diskutiert werden sollten. Vestager setzt sich seit einiger Zeit für strengere Regeln in diesem Bereich ein.

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