Apple muss sich mit einem ungewöhnlich teuren Patentstreit auseinandersetzen: Eine US-Jury hat den Konzern dazu verurteilt, 5,7 Milliarden US-Dollar Schadenersatz an Taction Technology zu zahlen. Im Mittelpunkt stehen zwei Patente, die sich mit der gezielten Erzeugung und Dämpfung von Vibrationen beschäftigen. Taction wirft Apple vor, diese Technologien in der Taptic Engine zu verwenden, dem kleinen Vibrationsmotor, der in zahlreichen Apple-Produkten zum Einsatz kommt. Die Jury sah mehrere Patentansprüche als verletzt an und wies gleichzeitig Apples Argument zurück, die betreffenden Patente seien ungültig. Das berichtet Reuters.
Taction Technology hatte Apple bereits seit 2021 vorgeworfen, geschützte Verfahren ohne entsprechende Berechtigung zu nutzen. Besonders brisant ist die enorme Verbreitung der Taptic Engine, die in zahlreichen Geräten des Konzerns steckt. Dadurch kann selbst ein vergleichsweise kleiner Patentstreit schnell enorme finanzielle Dimensionen erreichen. Taction konnte der Jury allerdings nicht nachweisen, dass Apple die Patente vorsätzlich verletzt hat. Genau das könnte für Apple noch wichtig werden, denn bei einer vorsätzlichen Patentverletzung wäre unter bestimmten Voraussetzungen sogar eine Verdreifachung des zugesprochenen Schadenersatzes möglich gewesen.
Apple zeigt sich von der Entscheidung erwartungsgemäß wenig beeindruckt und weist sowohl das Urteil als auch die Höhe der Summe deutlich zurück. Nach Ansicht des Konzerns sind die zugesprochenen 5,7 Milliarden Dollar durch die Fakten des Verfahrens nicht gerechtfertigt. Apple betont außerdem, dass sich die eigene Taptic Engine technisch grundlegend von der Lösung von Taction Technology unterscheide. Besonders pikant: Apple verweist darauf, dass Taction bei eigenen Tests angeblich selbst entsprechende Unterschiede festgestellt habe.
Milliardenbetrag ist noch nicht endgültig

Wer jetzt bereits mit einer Überweisung von 5,7 Milliarden Dollar aus Cupertino rechnet, sollte allerdings noch abwarten. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, denn Apple hat bereits angekündigt, in Berufung zu gehen. Patentverfahren dieser Größenordnung können sich über mehrere Instanzen ziehen und am Ende auch mit einer deutlich veränderten Schadenersatzsumme oder einer vollständigen Aufhebung des ursprünglichen Urteils enden.
Damit beginnt für beide Seiten zunächst die nächste juristische Runde. Für Taction Technology steht dabei ein außergewöhnlich hoher möglicher Schadenersatz auf dem Spiel, während Apple versucht, sowohl die Patentverletzung als auch die daraus abgeleitete Schadenshöhe anzufechten. Wie der Streit letztlich ausgeht und ob tatsächlich Milliarden fließen, dürfte daher erst nach Abschluss des Berufungsverfahrens feststehen.

Immer wenn ich „Jury“ und „Patentanspruch“ im selben Satz lese, weiß man dass das Ergebnis bestenfalls ein Münzwurf war.